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Beschneidung der Presserfreiheit: In Deutschland ersetzen Geldstrafen das Gefängnis als Druckmittel

Seit einigen Tagen hat Deutschland einen neuen HIV-Skandal. Eine bekannte Pop-Sängerin wurde verhaftet und steht unter dem Verdacht, mit mehreren Männern ungeschützten Geschlechtsverkehr gehabt zu haben, obwohl sie von ihrer HI-Infektion wusste.

Eine Berliner Kanzlei, die sich schwerpunktmässig auf die Vertretung von Prominenten, die sich durch die Presse in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt sehen, verlegt hat, warnte die Medien schon vorab durch eine Pressemitteilung vor einer Berichterstattung in diesem Fall. Gestern hat man sich beim Landgericht Berlin eine E.V. abgeholt.

Ich stimme mit Bild-Chef Kai Diekmann überein, dass dieser massive Eingriff in die Pressefreiheit nicht hinnehmbar ist. Die Vorbildfunktion einer Prominenten macht es gerade zur Pflicht, über solche schweren Vorwürfe zu berichten.

Insgesamt stelle ich in Deutschland inzwischen eine starke Einschränkung der Pressefreiheit fest. Wir selbst haben mehrere Male Bekanntschaft mit Medienanwälten gemacht und mussten eine Beschneidung unserer Berichterstattung hinnehmen.

Grund genug für mich, erneut darüber nachzudenken, welche Alternativen sich für einen deutschen Sitz bieten. In manchen Themenbereichen ist eine Berichterstattung so stark beschnitten, dass sie kaum mehr durchführbar ist. Im Gegensatz zu China landet man in Deutschland zwar für seine Äußerungen zwar in aller Regel nicht hinter Gittern (zumindest, solange man brav zahlt), aber setzt sich kaum tragbaren finanziellen Risiken aus.